26 May 2019    
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   Saubere Hände PröllFall Franz Stieger2014-11-12 an NÖ-Landesregierung
Druckansicht generelle Unschuldsvermutung

Gesendet: Mittwoch, 12. November 2014 um 23:56 Uhr
Von: Präsident
An: praesident@saubere-haende.org
Betreff: Missbrauch Spezialprävention in NÖ - ohne Richter für 42 Tage ins Gefängnis

Es passiert mitten in Niederösterreich,
und es sind Ihre Kollegen in der Verwaltung NÖ.

Der Kremser Magistratsleiter Mag. Karl Hallbauer ( Schwiegersohn von LH Dr. Pröll ) und der Mag. Hannes Zimmermann, Leiter Bezirksverwaltung und Gemeindebehörde, ließen am 11.11.2014 kurz vor 14:00 Franz Stieger mit der Begründung der Spezialprävention <font color="#ff0000">für 42 Tage ohne Richter, Verfahren und Urteil</font>, verhaften. Das sind Zustände die man wohl eher in Nordkorea erwarten würde.

Franz Stieger ist ein ehrenwerter Bürger der in Krems sogar als Laienrichter tätig war. Vor rund 12 Jahren entwickelten sich massive Konflikte bezüglich Grundstückseigentum. Auf Grund der uns zur Verfügung stehenden Dokumente ( siehe z.B.  www.saubere-haende.org/typo3/index.php   oder  www.saubere-haende.org/typo3/index.php ) lassen sich die Ausführungen von Franz Stieger nachvollziehen.

Franz Stieger nutzt sein grundlegendes Menschenrecht auf Meinungsfreiheit und bezichtigt eine Reihe von Menschen, darunter auch LH Dr. Pröll der Mithilfe bzw. Duldung von Betrug. Es gibt genügend Rechtsmittel um gegen Franz Stieger vor zu gehen, sollte es sich um Verleumdung etc. handeln. Dies ist seit Jahren nicht geschehen und das vermutlich aus gutem Grund, da Franz Stieger felsenfest behauptet jeder Zeit den Wahrheitsbeweis anzutreten.

Zu sehen ist, dass ein ganz anderer Weg gewählt wurde. Der Kremser Magistratsleiter Mag. Hallbauer bombardiert Franz Stieger seit Jahren mit hunderten von Anzeigen. Keine Privatperson hat eine Chance und die notwendigen Mittel um sich gegen einen derartigen Behördenterror zu wehren.

Franz Stieger hat bei Mag. Hallbauer mehrfach nachgefragt wie er seine Anzeigen nachvollziehbar begründet. Es gibt bisher keine nachvollziehbaren Antworten.

Mag. Hallbauer behauptet, dass die auf Fahrrädern montierten Informationstafeln des Franz Stiegers illegal wären und scheint den Stein der Weisen gefunden zu haben. Während der um ein vielfaches größere Wiener Magistrat, besetzt mit Spitzenjuristen, keine Handhabe gegen die Bordellwerbung auf Fahrzeugen in der Wiener Innenstadt gefunden hat, hat es der Kremser Magistratsleiter Mag. Karl Hallbauer geschafft. Er behauptet ein Vergehen von Franz Stieger, da dieser auf seinen eigenen Fahrrädern Info-Tafeln montierte. Das Vorgehen von Mag. Hallbauer ist meiner Meinung nach massivster Amtsmissbrauch.</font>

Es ist Zeit gegen Willkür dieser Art aufs schärfste zu protestieren, das Land NÖ leidet unter übelster Beamtenwillkür.
Dokumentation: www.saubere-haende.org/typo3/index.php

 

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